02.07.2020
Elektromagnetische Felder untersuchen

Von Stefanie Platzek LZ vom 02.07.2020

Bruckberg. Nachdem die Ankündigung der Telekom, Funkmasten im Gemeindegebiet aufstellen zu wollen, bei den Bürgern auf Vorbehalte gestoßen war, machte der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung den Weg für eine Messung der elektromagnetischen Felder frei. Außerdem beschäftigten sich die Gemeinderäte mit dem Baugebiet Breitenau West und dem geplanten Waldkindergarten.

Das Baugebiet Breitenau nimmt immer klarere Formen an. In der jüngsten Sitzung wurden die Abwägungsbeschlüsse unterbreitet und die Planungen angepasst. So soll die Hecke sowie die Löschwasserstelle erhalten bleiben, die Lage der Mehrfamilienhäuser verschiebt sich in Richtung des geplanten Kindergartens und der Containerstandort könnte als Buswendefläche dienen. Im Anschluss billigten die Gemeinderäte den Entwurf des Bebauungsplans "Breitenau West" in der Fassung vom 20. Juni mit den in der Sitzung vorgenommenen Änderungen einstimmig. Es folgt die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.

Ursrünglich wollte die Telekom zwei Funkmasten aufstellen und hatte auch schon zwei passende Grundstücke gefunden. Nach Protesten von Anwohnern zog einer der Grundstückbesitzer seine vorläufige Zustimmung aber zurück (die LZ berichtete). Anfang Juni teilte die Telekom mit, dass ein Mietvertrag zur Errichtung eines Mobilfunksenders in der Gemarkung Attenhausen abgeschlossen worden ist. Der Gemeinderat hatte festgelegt, dass anlässlich der Neueinrichtung dieses Mobilfunksenders eine Standortuntersuchung durchgeführt werden soll. "Das trägt auch dazu bei, Gewissheit zu bekommen", sagte Bürgermeister Rudolf Radlmeier.

Widersprüchliche Angaben zur Kostenförderung

Der Kommunalvertreter der Telekom hatte in einer Informationsveranstaltung mitgeteilt, dass die Kosten für solch eine Untersuchung zu 100 Prozent gefördert werden. Wie sich jetzt nach einer Anfrage bei der Regierung von Oberfranken als Bewilligungsbehörde für den Freistaat ergeben hat, sind lediglich 1000 Euro förderfähig. Der Fördersatz beträgt 90 Prozent. Laut Geschäftsstellenleiter Jens Gehder betrage der Anteil der Gemeinde voraussichtlich 180 Euro pro Messung. Schlussendlich einigte man sich mit elf Stimmen darauf, dass eine Prognose erstellt und eine Messung nach Inbetriebnahme erfolgen soll.

Im September sollen die Kinder bereits in den Waldkindergarten gehen, aber noch nicht alle Einzelheiten sind geklärt. Für Irritationen beim Gemeinderat hat in der Sitzung die Information gesorgt, dass der Waldkindergarten einem Kindergarten angegliedert werden muss. Bei der Betriebserlaubnis werde unterschieden, ob der Waldkindergarten eine eigene Einrichtung oder Teil eines anderen Kindergartens ist. Für eine eigenständige Einrichtung reiche aber laut  Kreisjugendamt der bisher vorgesehene Schutzraum in der Schule an der Tondorfer Straße nicht aus.

Eigene Einrichtung oder angegliedert?

Eine Übergangs-Betrieberlaubnis ist möglich, wenn der Waldkindergarten Teil eines noch zu errichtenden Kindergartens werde, etwa dem geplanten Kindergarten im neuen Baugebiet Breitenau. Allerdings nur, wenn die Gemeinde konkret beschließe, diesen Kindergarten zu bauen. Die Waldgruppe einem bereits bestehenden Kindergarten zuzuordnen sei schwierig, weil dann eine andere bestehende Gruppe wegfallen müsse, so Radlmeier.

Bei manchen Gemeinderäten klang in der Diskussion der Eindruck an, in den bisherigen Diskussionen getäuscht worden zu sein, weil bisher nie die Rede davon gewesen sei, dass für die Waldgruppe ein kompletter Gruppenraum vorgehalten werden müsse. Laut Radlmeier sei dies aber nicht der Fall, da habe man einen gewissen Spielraum, etwa mit einem Mehrzweckraum. Wie Gehder betonte, müsse der Notraum kindergartengerecht sein, der bislang vorgesehene Raum sei aber für größere Kinder ausgelegt. "Es geht darum, alles auf rechtlich sichere Füße zu stellen, auch um beispielsweise eine Betriebskostenförderung zu bekommen", so Radlmeier. Die Übergangsregelung gelte zwei Jahre und könne nochmals um zwei Jahre verlängert werden.

Schlussendlich war sich der Gemeinderat einig und beschloss, schnellstmöglich einen Kindergarten im Gemeindegebiet einzurichten, dem der Waldkindergarten angegliedert werden soll. Zudem soll die Verwaltung auf Wunsch des Gemeinderats beim Kreisjugendamt eine rechtliche Stellungnahme einholen, in welcher Form ein Notraum vorgehalten werden müsse.